Allgemeine Geschäftsbedingungen  ( AGB )

Firma Emmerich Service GmbH

Frankfurter Str. 167 -  in 61118 Bad Vilbel

GF: Dipl. Kfm. Helger Emmerich

Tel. 06101 - 98 90 48 - 0 

Fax.  06101 - 98 90 48 - 8

E-Mail . info@emmerich-service.de

EG-ID DE  811741688

Steuernummer 020 232 41631

HRB 75723  Amtsgericht Frankfurt am Main 

1.)     Allgemeines

Allen Lieferungen und Leistungen der Emmerich Service GmbH („ES“) liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von „ES“ sowie der Schriftform.

2.)     Bestellungen

Bitte kontrollieren Sie anhand der Auftragbestätigungs-E-Mail, die Sie mit Ihrer Bestellung erhalten, ob die Bestellung richtig verarbeitet wurde. Anhand der Daten, die in dieser E-Mail aufgelistet sind, versenden wir Ihre Bestellung. Bitte kontrollieren Sie auch Ihre Adresse. Wir behalten uns vor , Bestellungen nachträglich zu stornieren. Hierbei erfolgt eine Benachrichtigung  per E-Mail. Anfragen, Rückrufe und sonstiges können nicht bearbeitet werden. Bei Fragen zu Bestellungen, Lieferungen,  Rücksendungen  wenden Sie sich bitte per Fax oder E-Mail an uns. Sie erhalten umgehend die gewünschte Auskunft.

3.)     Preise, Zahlungen

(1)    Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager der jeweiligen Ware. Der Versand der bestellten Waren erfolgt nach unserer Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen ( z.B. seemäßige Verpackung) gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers

 zu versichern.

(2)    Zahlungen  für Bestellungen erfolgen wahlweise gemäß der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart :

-   im unwiderruflichem Lastschriftverfahren

- per Paypal

-   nach Vorkasse auf eines unserer Bankverbindungen

-   per Nachnahme

(3)    Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur bei Vorkasse.

(4)    Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche Verzugszinsen von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB.

(5)    Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertrags- verhältnis beruht. Auch dann kann der Käufer nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt  sind.

4.)     Lieferung und Lieferzeiten

(1)    Unsere Produkte und Preise sind brandaktuell. Terminschwierigkeiten unserer Lieferanten können aber auch wir nicht verhindern. Einige Produkte könnten daher nicht sofort lieferbar sein. „ES“ wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten,                

                                vorausgesetzt wir werden rechtzeitig von  unseren Lieferanten beliefert.

(2)    Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

(3)    Setzt uns der Käufer, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf  dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässig-keit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte, auf deren Einhaltung  der Käufer vertrauen durfte.

5.)     Transport

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist. Dieses gilt auch dann, wenn „ES“ die Transportkosten (Nachlieferungen) übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transport-

unternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

6.)   Versandkosten

Wir liefern per DPD oder UPS mit Sendungsverfolgung.

                           Deutschland : Porto & Verpackung  je Auftrag und Gewicht  zu folgenden 

              Versandkosten :  1 kg - 31,5 kg  EUR   7,50 brutto bei Lastschrift oder Vorkasse.

Bei Nachnahmesendungen betragen die Versandkosten EUR 13,00 brutto.

Bei Lieferungen ins Ausland werden Ihnen die Kosten per E-Mail oder Fax vor Lieferung mit separater

Auftragsbestätigung  mitgeteilt.

7.)     Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Rücksendungen sind freizumachen, d. h. Sie tragen die Kosten für die Rücksendung. Unfreie / Nachnahme Rücksendungen, die uns 15,00 EUR kosten würden, werden nicht angenommen. Nach Überprüfung der Rücksendung (Vollständigkeit, Funktion, Optischer Zustand) werden Ihnen die verauslagten Transportkosten erstattet.

 

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Rückgabefolgen

 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

 

Ende der Rückgabebelehrung

 

Hinsichtlich der von erstmals mit Ware befüllten und an Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz,( Kundennummer 4121679) angeschlossen. Weitere Infos finden Sie unter landbell.de

8.)     Eigentumsvorbehalt

        Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das

Eigentum erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer auf diesen über.

9.)     Gewährleistung

a.       Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter  Eigenschaften gehört, sind wir nach Wahl berechtigt, den fehlenden Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung 

oder Ersatzlieferung  berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Wandlung)  zu verlangen.

b.       Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensicht-liche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtlichen Mängel innerhalb der gesetzlichen Fristen nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.

c.       Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes bei ihm oder uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.

d.       Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

e.       Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf

uns zu verweisen.  

f.         Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns schriftlich anerkannt oder sie sei rechtskräftig festgestellt. 

10.)  Haftung und Datenschutz 

(1)    Die Haftung für Folgekosten jedweder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder

Nichtfunktion der von bei „ES“ bezogenen Produkte entstehen, wird ausgeschlossen. Die Haftung von „ES“ bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert, der von uns angebotenen Produkte.

(2)     „ES“ ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten .

11.)  Copyright

        Alle Seiten der Onlinepräsenz sowie alle Dateien und Daten auf dem Server sind unser Eigentum oder sind Eigentum unseres Vertragspartners. Alle eingetragenen Warenzeichen, Markennamen und Bilder sind Eigentum Ihrer Inhaber und werden nur zur Beschreibung der Produkte benutzt.

12.)  Haftungsausschluss für fremde Links

 „ES“ verweist auf Ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:  „ES“ erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf  www.istec-service.de/emmerich-service www.istec-service.de www.emmerich-service.com www.carshop24.biz www.car-shop-24.bizwww.car-shop-24.dewww.tuersprechstelle.com www.tuersprechanlage.com www.telegaertner-elektronik.com www.telegaertner-shop.com und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

         13.) Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtsordnung

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des

UN – Kaufrechtes gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.

(2) Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind ,

auch am Ort des Sitzes des Käufers zu klagen.

         14.)  Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Für diesen Fall  verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Stand                01.11.2011